Bitte lesen Sie unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, denn diese bilden den rechtlichen Rahmen zwischen Ihnen, als Benutzer der Angebote (im Folgenden auch "Benutzer" genannt) und der phase-6 GmbH, Neue Schönhauser Straße 16, 10178 Berlin (im Folgenden "phase6" genannt).
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) gelten für die kostenlosen und kostenpflichtigen Angebote auf der Websitewww.englisch-kongress.de.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen phase6 und dem Benutzer gelten ausschließlich (mit Ausnahme etwaig bestehender weitergehender Nutzungsbedingungen der phase6 nach Ziffer 1.1.) die nachfolgenden AGB in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Etwaig bestehende abweichende Bedingungen des Benutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, phase6 stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Diese AGB gelten für die Vertragsbeziehung zwischen phase6 und Benutzer, die Verbraucher sind. Bei Verträgen mit Unternehmen gelten diese AGB (mit Ausnahme der Ziffern 3.3. und 3.4. sowie dem gesetzlichen Widerrufsrecht), soweit es sich um die Lizenz für eine Person handelt. Der Benutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ("Verbraucher"). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt ("Unternehmer").
Das phase6 Angebot gilt nur in Deutschland. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Voraussetzung für die Nutzung jeglicher Angebote ist die Registrierung des Benutzers. Die Registrierung ist bis zum 30. April 2020 kostenfrei. Mit Registrierung wird der Zugang zum Programm-Bereich des Englisch Kongresses ermöglicht. Vom 26.-30 April 2020, sind Inhalte in Form von Videos am Tag der Veröffentlichung kostenfrei verfügbar. Mit dem kostenpflichtigen Pro-Zugang bleiben diese Inhalte weiterhin über den Login auf www.englisch-kongress.de zugänglich. Im Rahmen des Kaufs eines Pro-Zugangs ist die Registrierung auch nach dem 30. Aprill 2020 noch möglich.
Jeder Benutzer darf sich nur einmal registrieren. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn der Benutzer volljährig ist oder, soweit noch minderjährig, mit Zustimmung der gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) handelt, diesen AGB zustimmt und die für die Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und richtig ausfüllt.
Ein Benutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar.
Registrierungsvorgang: Die Registrierung ist über www.englisch-kongress.de möglich. Für die Registrierung füllt der Benutzer das Registrierungsformular mit allen erforderlichen Angaben aus und akzeptiert die AGB sowie die Datenschutzerklärung.
Nach der Registrierung erhält der Benutzer von phase6 regelmäßig E-Mails, die Ihn über den Fortgang des Kongresses informieren. Diese können vom Nutzer abgestellt werden.
Der Benutzer wird seine bei der Registrierung angegebenen Daten aktualisieren, wenn sich an diesen etwas ändern sollte.
Die Präsentation der Angebote auf der Website stellt kein bindendes Angebot von phase6 dar. Erst mit erfolgter Bestellung der Angebote gibt der Benutzer gegenüber phase6 nach § 145 BGB ein bindendes Angebot ab. phase6 behält sich das Recht vor, Bestellungen nicht anzunehmen und nicht auszuführen. Dies gilt sowohl für testweise Freischaltung sowie für den Erwerb kostenpflichtiger Angebote der phase6.
Erwerb kostenpflichtiger Angebote der phase6: Wenn Sie bereits als Benutzer registriert und angemeldet sind, können Sie der kostenpflichtige Angebote auswählen. Erst mit Bestätigung der Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie einen verbindlichen Vertrag zur Freischaltung des kostenpflichtigen Angebots ab. Ihnen werden, bevor Sie den Button „Jetzt kaufen“ betätigen, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB nochmals zur Verfügung gestellt. Danach wird Ihnen eine Auftragsbestätigung als E-Mail zugesandt. Ihr Vertrag für den kostenpflichtigen Erwerb und die Nutzung wird abgeschlossen, sobald Sie diese Bestätigungs-E-Mail (Auftragsbestätigung) erhalten haben. Sofern Sie mit Kreditkarte oder Paypal bezahlen, erfolgt die Freischaltung des jeweiligen kostenpflichtigen Angebotes, sobald die Auftragsbestätigung zugesandt ist. Sollten Sie bei Auswahl eines kostenpflichtigen Angebotes noch nicht registriert bzw. nicht angemeldet sein, kann die Bestellung nur abgeschlossen werden, sofern Sie sich vorher registriert und/oder angemeldet haben. Zu diesem Zweck werden Sie im Prozess die Möglichkeit erhalten, sich zu registrieren bzw. anzumelden.
Die jeweiligen Leistungsmerkmale der Angebote ergeben sich aus der entsprechenden Leistungsbeschreibung auf der Website www.englisch-kongress.de.
Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an einzelnen Angeboten verbleiben bei phase6. Soweit dem Benutzer Angebote überlassen werden, räumt phase6 dem Benutzer das zeitlich auf 3 Jahre begrenzte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht sublizenzierbare Recht ein, die Angebote im Rahmen der Website bzw. der Web-App oder den phase6 Apps zu nutzen.
Soweit nicht anders vereinbart, hat der Benutzer kein Recht, die zur Nutzung überlassenen Angebote zu ändern, weiterzuentwickeln oder zu dekompilieren, soweit dies auch nicht ausdrücklich durch zwingendes Recht erlaubt ist. Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzmechanismen ist nur zulässig, sofern durch diesen Schutzmechanismus die störungsfreie Nutzung beeinträchtigt oder verhindert wird. Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung störungsfreier Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Benutzer die Beweislast.
Die Verträge über kostenpflichtige Angebote der phase6 werden für 3 Jahre geschlossen.
phase6 ist berechtigt, Angebote zu deaktivieren, wenn die geschuldete Vergütung für die Angebote aufgrund Widerrufs des Zahlungsauftrags phase6 wieder entzogen wird.
Die Preise für kostenpflichtige Angebote werden während des Bestellvorganges ausgewiesen und sind zudem auch in der Preis-Leistungsübersicht auf der Website bzw. in den phase6 Apps einzusehen.
Die angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise für die Laufzeit von 3 Jahren und in Euro, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Preisangaben für Angebote sind grundsätzlich als Vergütung für Zurverfügungstellung der Angebote und die damit verbundene Nutzungsmöglichkeit während der auf der phase6 Website angegebenen Laufzeit zu verstehen. Nicht enthalten ist die Vergütung für den Datentransport durch den von den Benutzern gewählten Mobilfunkanbieter bzw. Anbieter der Internetverbindung.
Soweit nicht anders angegeben, kann die Zahlung per PayPal, Kreditkarte und Sofortüberweisung erfolgen. phase6 behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen. Hat der Benutzer sich in seinem Account gegebenenfalls für eine Zahlungsart entschieden und diese gespeichert, kann er diese jederzeit ändern.
Zahlungen per Paypal, Sofortüberweisung oder Vorkasse sind an das Konto der phase-6 GmbH bei der Commerzbank Aachen (BLZ 390 400 13), Konto-Nr: 1 22 04 90 [IBAN: DE91 3904 0013 0122 0490 00 / BIC: COBADEFFXXX] zu richten.
Die Rechnungsstellung erfolgt digital. Auf Rechnungsstellung in Papierform wird verzichtet. Die Rechnung wird dem Benutzer an die angegebene E-Mail-Adresse gesandt und in seinem Benutzerkonto hinterlegt und ist dort abrufbar. Die Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Soweit nicht per Kreditkarte bezahlt wird, verpflichtet sich der Benutzer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.
Der Benutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn diese unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt worden ist.
Es gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nachstehend nichts Abweichendes vereinbart ist.
phase6 garantiert keine ununterbrochene Erreichbarkeit der Angebote. phase6 übernimmt keine Haftung für den vorübergehender Ausfall der Angebote, der auf technischen Gründen oder sonstigen Gründen basiert, die nicht durch die phase6 zu vertreten ist (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.). Auch sind kurzzeitige Ausfälle durch Wartungs- und Änderungsmaßnahmen möglich. Diese werden, soweit möglich, frühzeitig angekündigt.
Reklamationen (Gewährleistungsansprüche) können per E-Mail (info@phase6.de), Fax (+49 30 417075 - 39), Telefon (+49 30 417075 - 0) oder schriftlich bei phase6 (phase-6 GmbH, Neue Schönhauser Straße, 10178 Berlin) geltend gemacht werden.
phase6 haftet bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie generell bei allen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhenden Schäden oder im Falle zwingender gesetzlicher Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Im Übrigen haftet phase6, egal aus welchem Rechtsgrund, nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit phase6 einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstands übernommen hat. "Wesentliche Vertragspflichten" sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Benutzer regelmäßig vertrauen kann. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung von phase6 ausgeschlossen. Insbesondere ist eine verschuldensunabhängige Haftung von phase6 wegen bereits bei Vertragsschluss bestehender Mängel (vgl. § 536a Absatz 1 1. Alt. BGB) ausgeschlossen, soweit die Haftung von phase6 nicht wegen in Ziffer 9.4 genannten Fälle unbeschränkt ist.
Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von phase6 für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ebenfalls in dem durch Ziffer 9.4 ff beschriebenen Umfang beschränkt.
Die Datenschutzerklärung von phase6 finden Sie hier.
Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen phase6 und dem Benutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich der Frage seines Zustandekommens ist Aachen, sofern es sich bei dem Benutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Benutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt.
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der AGB vorzunehmen, sofern diese keine Benachteiligung des Kunden wider Treu und Glauben darstellen. Über Änderungen wird der Benutzer mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail an dessen E-Mail-Adresse informiert. Widerspricht der Benutzer den Änderungen nicht binnen der in der Änderungsmitteilung angegebenen Frist von mindestens sechs Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung durch E-Mail oder schriftlich an die in der Änderungsmitteilung angegebene Adresse, so wird die Änderung gegenüber dem Benutzer wirksam. phase6 wird den Benutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.
Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB ist, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie hier
Bitte beachten Sie, dass die Angebote der phase6 digitale Inhalte darstellen. Ihr Widerrufsrecht erlischt, sofern phase6 vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat und der Benutzer ausdrücklich der Ausführung zugestimmt hat. Der Benutzer wird vor Ausführung des Vertrages ausdrücklich hierauf hingewiesen.
phase-6 GmbH
Neue Schönhauser Straße 16
DE-10178 Berlin
Deutschland
Stand 20.03.2020